Erste Allgemeine Betriebserlaubnis für Lkw-Abbiegeassistenzsysteme

26.3.2019

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Bundesminister Andreas Scheuer hat die erste Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) für ein Lkw-Abbiegeassistenzsystem übergeben. Ein wichtiger Schritt,
um die Verkehrssicherheit zu steigern. Ein wichtiger Schritt, um dieses System an den „Mann“ bzw. in den LKW zu bringen.
Viele Lkw-Besitzer waren sich bisher nicht sicher, ob die angebotenen Systeme auch wirklich sicher sind. Die erste Allgemeine Betriebserlaubnis schafft jetzt Gewissheit. Sie bestätigt, dass ein System die technischen Anforderungen erfüllt und in Fahrzeuge eingebaut werden kann. Das ist ein großer Schritt! Denn damit wächst die Verbreitung lebensrettender Abbiegeassistenzsysteme.
Seit Juli 2018 läuft bereits die „Aktion Abbiegeassistent“, um die freiwillige Einführung von Abbiegeassistenzsystemen zu beschleunigen. Inzwischen haben sich bereits 44 offizielle Sicherheitspartner, darunter alle großen Supermarktketten, der Aktion angeschlossen. Sie rüsten ihre Lkw nach und erhöhen dadurch die Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger.
Im Rahmen der Aktion hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) außerdem ein neues Förderprogramm gestartet, das die Aus- und Nachrüstung mit Abbiegeassistenten finanziell unterstützt. Das „Förderprogramm Abbiegeassistenzsysteme“ ist ein großer Erfolg: Die hierfür im Haushalt 2019 zur Verfügung stehenden Mittel waren schon nach wenigen Tagen gebunden. Das BMVI stellt insgesamt 5 Millionen Euro bereit, um die freiwillige Ausrüstung von Lkw zu fördern. Es konnten sowohl Anträge für Neuzulassungen als auch Anträge für Nachrüstlösungen von Fahrzeugen gestellt werden, die vor einer EU-weiten Ausrüstungspflicht in den Verkehr gebracht werden. Förderfähig ist ein System, wenn durch einen Sachverständigen eine Einzelabnahme erfolgt oder eine ABE vorliegt.
Am 21.3.2019 wurde die erste ABE vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) erteilt. Weitere Hersteller haben bereits einen Antrag auf Erteilung einer ABE beim KBA eingereicht bzw. stehen unmittelbar davor.
Bleibt zu wünschen, dass in naher Zukunft möglichst alle LKW´s mit einem Abbiegesystem ausgestattet sind.
Weitere Informationen erhalten Sie unter folgendem Link: www.bmvi.de/AktionAbbiegeassisten

Kommen Sie gut an Ihr Ziel!!

Ihr Frank Dreier