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AKTUELLES

Aktuelle Regelungen für Fahrschulen / Fahrlehrer

24.11.2021 - 15:35 Uhr

Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen, liebe Fahrschüler, liebe Fahrschülerinnen,

heute ist die neue CoSchuV veröffentlicht worden. Sie tritt am 25.11.2021 in Kraft. Lesen Sie im Folgenden, die für Sie wichtigen Neuerungen:

Müssen Fahrschüler während des Theorie Unterrichts eine Maske tragen?
In § 2 CoSchuV Absatz 1 Nummer 15 ist geregelt, dass bei der Wahrnehmung von Bildungsangeboten, die in geschlossenen Räumen stattfinden, eine OP-Maske oder Schutzmaske der Standards FFP2, KN95, N95 oder vergleichbar ohne Ausatemventil (medizinische Maske) zu tragen ist.
Der Satz „bis zur Einnahme des Sitzplatzes“ wurde gestrichen.
Fazit: Alle Fahrschüler müssen im Theorie Unterricht eine Maske tragen.

Müssen Fahrlehrer während des Theorie Unterrichts eine Maske tragen?
Nicht zwingend, wenn ein Hygienekonzept für die unterrichtenden Fahrlehrer neben den einzuhaltenden Abständen und dem regelmäßigen Luftaustausch, Ausnahmen von der Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske vorsieht.
Fazit: Wenn der Fahrlehrer im Theorie Unterricht ohne Maske unterrichten möchte, muss ein entsprechendes Hygienekonzept vorliegen.

Müssen Fahrlehrer während der Fahrstunden eine Maske tragen?
Ja.

Unterliegt der theoretische Unterricht der 3 G Regelung?
Ja.

Unterliegen die Fahrstunden der 3 G Regelung?
Ja

Welche Nachweise werden bei der 3 G Regelung akzeptiert?

  1. Impfnachweis
  2. Genesenennachweis
  3. Schnelltest (max. 24 Stunden zurückliegend)
  4. PCR Test (max. 48 Stunden zurückliegend)
  5. Testheft der Schulen mit Eintragungen der Schule oder der Lehrkraft

Bei persönlich nicht bekannten Personen ist zusätzlich ein amtliches Ausweispapier im Original vorzulegen.

Muss die Überprüfung der 3 G Nachweise dokumentiert werden?
Nach meinem Verständnis: Nein.

Wird die 3 G Regelung bei theoretischen und praktischen Prüfungen angewendet?
Ja.

Ihr Frank Dreier

 

Aktuelle Regelungen für Fahrschulen / Fahrlehrer

12.11.2021 - 20:49 Uhr

Es liegen für die seit dem 11.11.2021 geltende Corona Schutzverordnung aktualisierte Auslegungshinweise vor. Für uns Fahrschulen ändert sich nur wenig.
Ich fasse die wesentlichen Vorgaben in Kurzform zusammen:

  • Das Tragen einer medizinischen Maske während der Fahrstunden ist nicht vorgeschrieben, wird jedoch dringend empfohlen
  • Wenn Kunden die Räumlichkeiten der Fahrschule betreten, müssen sie eine medizinische Maske tragen
  • Mitarbeiter, die die Räumlichkeiten betreten, müssen eine medizinische Maske tragen
  • In den Sozialräumen müssen die Mitarbeiter keine medizinischen Masken tragen
  • Während des Theorie Unterrichts dürfen am Sitzplatz die Masken abgenommen werden.
  • Ein Abstandsgebot während des Theorie Unterrichts gibt es nicht, wird aber dringend empfohlen
  • Ungeimpfte Mitarbeiter, die Kontakt mit Kunden haben, müssen sich zweimal pro Woche testen.
  • Der Arbeitgeber muss die Tests zur Verfügung stellen.
  • Der Arbeitnehmer muss die Testung dokumentieren (Datum, Uhrzeit und Ergebnis)
  • Die Dokumentation ist zwei Wochen aufzubewahren.
  • Mit dem Einverständnis der Beschäftigten darf der Arbeitgeber die Dokumentation vornehmen

Liebe Kollegen, Liebe Kolleginnen, liebe Fahrschüler, liebe Fahrschülerinnen

die Pandemie hat wieder richtig Fahrt aufgenommen.

Gestehen Sie es mir bitte zu, dass ich mich mit folgenden Worten an alle Fahrlehrer und Fahrlehrerinnen, sowie deren Fahrschüler und Fahrschülerinnen wende:

Im Sommer dachte ich, wir sind auf einem guten Weg die Pandemie in den Griff zu bekommen.

Heute stellen wir leider alle fest, dass die Pandemie mit voller Wucht zurückgekehrt ist.

Lassen Sie uns alle gemeinsam wieder zu äußerster Umsicht zurückkehren.
Nehmen wir alle gemeinsam wieder die Hygienemaßnahmen äußerst ernst.
Lassen Sie uns wieder alle in den Fahrschulfahrzeugen Maske tragen.
Lassen Sie uns auch im Theorie Unterricht wieder die Maske tragen.
Dann schaffen wir es alle gemeinsam, dass wir ohne gravierendere darüber hinausgehende Einschränkungen unseren Beruf ausüben können und unsere Fahrschüler ohne Unterbrechung auf dem Weg zu ihrem Führerschein begleiten dürfen.

Macht alle mit. Vielen Dank.

Ihr Frank Dreier

 

++ neue Corona Schutz Verordnung tritt heute in Kraft ++

25.06.2021 - 11:06 Uhr

Liebe Kolleg*innen,

heute tritt die Coronavirus-Schutzverordnung - CoSchuV in Kraft. Sie löst die bisherige CoKoBeV ab.

Unter folgendem >> Link << gelangen Sie zur Lesefassung (Stand: 25. Juni 2021) Verordnung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV 2 (Coronavirus-Schutzverordnung - CoSchuV).
Der Verordnungsgeber trägt der aktuell sehr erfreulichen Entwicklung Rechnung und ermöglicht einige Erleichterungen. Auch für uns Fahrschulen.

Lesen Sie dazu das offizielle Schreiben vom 24.6.2021 aus dem Ministerium:

 

"Sehr geehrte Damen und Herren,
die Coronavirus-Schutzverordnung (CoSchuV) vom 22.06.2021 ersetzt unter anderem die Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung. 

In § 15 CoSchuV ist geregelt, dass bei der Ausbildung zum Erwerb einer Fahrerlaubnis die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene wo immer möglich zu beachten sind.

Eine maximale Gruppengröße ist nicht festgelegt.

Auch eine Pflicht zur Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu Personen anderer Hausstände besteht nicht. 

Gemäß § 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 14 CoSchuV ist eine medizinische Maske beim theoretischen Fahrschulunterricht in geschlossenen Räumen nur noch bis zur Einnahme des Sitzplatzes zu tragen.

Bei der praktischen Fahrschulausbildung wird das Tragen einer medizinischen Maske nach § 1 Abs. 2 CoSchuV dringend empfohlen, da das Abstandsgebot nicht eingehalten werden kann.

Die Verpflichtung, eine medizinische Maske im praktischen Fahrschulunterricht zu tragen, wenn sich im Fahrzeug Personen aus mehr als zwei Hausständen befinden, ist weggefallen. 

Die Verordnung tritt am morgigen Freitag in Kraft und mit Ablauf des 22.07.2021 außer Kraft. 

Eine Lesefassung der CoSchuV samt Begründung ist dieser E-Mail beigefügt. 

Um Kenntnisnahme wird gebeten. 

Mit freundlichen Grüßen 

Im Auftrag"