Fahrlehrerverband Hessen

++ Um 18:21 Uhr kam die E-Mail aus dem Ministerium – wir dürfen nun in allen Klassen bis zu 15 Schüler unterrichten ++

9.5.2020

Liebe Kollegen und Kolleginnen,

um 18:21 Uhr kam die erwartete EMail aus dem Ministerium. Nun steht es also definitiv fest, dass hessische Fahrschulen mit bis zu 15 Fahrschülern in allen FE Klassen Theorie Unterricht erteilen dürfen. Vorausgesetzt, dass zwischen allen Personen ein Mindestabstand von 1,50 Metern eingehalten wird.

Lesen Sie den Originaltext des Ministeriums:

„Sehr geehrte Damen und Herren, 

anbei übersende ich Ihnen die Verordnung zur Beschränkung von sozialen Kontakten und des Betriebes von Einrichtungen und von Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie (Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung) vom 07.05.2020. Die Verordnung ist heute in Kraft getreten und hat die Vierte Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus vom 17.03.2020 aufgehoben. 

In § 5 Abs. 1 der o.g. Verordnung ist geregelt, dass der Unterricht bei Bildungsangeboten außerhalb von Einrichtungen nach § 33 Nr. 3 des Infektionsschutzgesetzes, beispielsweise in Volkshochschulen, Musik- und Kunstschulen oder nicht staatlich anerkannten Ersatzschulen in zahlenmäßig reduzierten Gruppen zu erfolgen hat, so dass ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen sichergestellt werden kann. Die Gruppengröße darf in der Regel 15 Personen nicht überschreiten. Die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene sind einzuhalten. Dies gilt gemäß § 5 Abs. 2 der Verordnung entsprechend für die Ausbildung zum Erwerb einer Fahrerlaubnis. 

Danach ist der theoretische Fahrschulunterricht in Gruppengrößen von in der Regel nicht mehr als 15 Personen zulässig. Zwischen Fahrerlaubnisklassen wird nicht länger unterschieden. Ein Mindestabstand von 1,5 Metern ist sicherzustellen. Da das Abstandsgebot im praktischen Fahrschulunterricht nicht eingehalten werden kann, wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung dringend empfohlen. Im Fahrzeug dürfen sich beim praktischen Fahrschulunterricht maximal zwei Personen befinden. 

Die Regierungspräsidien werden gebeten, die Fahrerlaubnisbehörden Ihres Regierungsbezirks entsprechend zu informieren. 

Die Auslegungshinweise des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration und meines Hauses vom heutigen Tag sind ebenfalls beigefügt. 

Mit freundlichen Grüßen 

Im Auftrag …“

Was ist Neu?

1. Bis zu 15 Personern im Theorie Unterricht, wenn der Mindestabstand von 1,50 Metern zwischen Personen eingehalten werden kann.
2. Im Theorie Unterricht gibt es keine Verpflichtung eine Mund Nase Bedeckung zu tragen
3. Im praktischen Unterricht wird das Tragen einer Mund Nase Bedeckung dringend empfohlen

Lesen Sie das entsprechende Gesetz- und Verordnungsblatt – den Auslegungshinweis und die Anlage zu dem Auslegungshinweis:

 Gesetz und Verordnungsblatt Nr. 24 vom 8.5.2020 

Auslegungshinweis 9.5.2020

Anlage Auslegungshinweis 9.5.2020 

Frank Dreier

++Klarstellung: Falschmeldungen des Echo online vom 5.5.2020 durch den Redakteur Christoph Cuntz ++

6.5.2020

Liebe Kollegen und Kolleginnen, Liebe Bürger und Bürgerinnen,

In dem am Abend des 5.5.2020 im Echo online veröffentlichten Artikel des Redakteur Christoph Cuntz mit dem Titel „Wirrwarr am Wochenende“ sind mehrere Falschaussagen!!

In dem Artikel schreibt Christoph Cuntz: „Bereits am vergangenen Freitag musste der Hessische Fahrlehrerverband auf seiner Internetseite widersprüchliche Meldungen kommunizieren. Die erste bezog sich auf das Wirtschaftsministerium, das – abweichend von der Staatskanzlei – die Auffassung vertrat, Einzelunterricht oder in Kleingruppen sei für Fahrschüler möglich.“

Dieser Passus des Artikels ist nachweislich FALSCH. Am Freitag hat der Verband nichts kommuniziert. Am Freitag lag uns die konsolidierte Lesefassung noch gar nicht vor.
Richtig ist, dass wir am Samstag die Lesefassung und eine entsprechende eindeutige Email aus dem Ministerium erhielten und das auf unserer Homepage kommuniziert haben.

Weiter schreibt Cuntz in dem Artikel: „Wir dürfen ab Montag wieder loslegen, schlussfolgert der Verband zunächst. Doch sowohl der TÜV als auch der Justiziar des Verbandes lasen die Corona Verordnung der Landesregierung anders, kamen kurz darauf zu dem Ergebnis: Fahrschulen dürfen nicht ausbilden. Weder Theorie noch Praxis.“

Dieser Passus des Artikels ist nachweislich FALSCH.
1. Wir haben nicht zunächst geschlussfolgert. Sondern wir haben folgerichtig geschlussfolgert.
2. Sowohl der TÜV als auch unser Justiziar kamen sofort und unabhängig voneinander zu dem eindeutigen Ergebnis, Fahrschulen dürfen ausbilden. In Theorie und Praxis. Der TÜV hat dies sogar noch vor uns auf deren Portal für alle Fahrschulen veröffentlicht.

Weiter schreibt Cuntz: „Rückblickend auf das Wirrwarr am Wochenende sagt Frank Dreier, Vorsitzender des Fahrschullehrerverbandes, die Kommunikation sei alles in allem nicht optimal gewesen.“

Dieser Passus ist FALSCH: Ich habe gesagt, dass die Kommunikation des Bürgertelefons nicht optimal war.

Ganz deutlich hervorheben möchte ich, dass die Kommunikation mit unserem Ministerium absolut optimal verläuft. Auch an diesem Wochenende. Sogar am Sonntag erhielt ich Emails von unserem Ministerium. Das ist absolut optimal. Und dafür habe ich mich auch am Montag ausdrücklich telefonisch bedankt.

Wenn der Reporter Christoph Cuntz meint, er könne ein bedeutendes Wort (Bürgertelefon) in einem Satz einfach mal weglassen und damit falsch zitieren, dann kann ich nur sagen, das ist ein ganz schlechter Stil und für mich ganz schlechter Journalismus.

Ich behalte mir rechtliche Schritte vor, sollte die Redaktion nicht umgehend eine Klarstellung veröffentlichen.

Frank Dreier

++ wichtige Info zu Hygienemaßnahmen ++

5.5.2020

Liebe Kollegen und Kolleginnen,

ich möchte heute gerne nochmals – vor allem auch für diejenigen, die unsere Newsletter nicht erhalten – das sind in erster Linie alle Nichtmitglieder darauf hinweisen, dass wir bereits vor Wochen einen Vorschlag für einen „Hygieneplan“ erarbeitet und auf unserer Homepage als Download eingestellt haben.

Wir dürfen seit dem 4.5.2020 wieder tätig werden. Viele unserer Kollegen haben sich nach dem erarbeiteten Vorschlag auf die Wiedereröffnung sehr professionell vorbereitet.

Der Verordnungsgeber hat weder den LKW und Bus Fahrschulen noch den Fahrschulen der Klassen BE und A mehrere konkrete Weisungen erteilt, welche konkreten Hygienemaßnahmen praktiziert werden müssen. Konkret vorgegeben ist, dass während der Fahrschulunterrichte (Praxis und Theorie) von Fahrschülern und Fahrlehrern eine Mund Nase Bedeckung zu tragen ist, dass da wo es möglich ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten ist und dass die Empfehlungen des RKI zur Hygiene einzuhalten sind.

Solange der Verordnungsgeber keine weiteren konkreten Vorgaben macht, empfehlen wir dringend die Vorschläge aus unserem Hygienekonzept umzusetzen.
Damit schützen Sie sich, Ihre Mitarbeiter, Ihre Kunden und damit die gesamte Gesellschaft.

Laden Sie sich direkt den Hygieneplan über diesen Link herunter!

Maßnahmen zur Eindämmung der Infektionsgefahr durch den Corona- Virus in Fahrschulen

Helfen Sie alle mit, den Entscheidungsträgern zu zeigen, dass es richtig ist, dass wir unsere Arbeit wieder aufnehmen durften.

Ihr Frank Dreier