Fahrlehrerverband Hessen

Neues in Sachen Entfall Automatikeintrag

6.2.2019

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

soeben erreichte uns folgende unerfreuliche Nachricht unseres ersten Vorsitzenden der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände Dieter Quentin:

„ich konnte eben mit Frau Bartelt-Lehrfeld über den gestrigen Termin bei der Europäischen Kommission (Driving Licence Commitee = EU-KOM  + 27 Mitgliedstaaten) sprechen. Das Thema „Automatikregelung“ ist dort aus deutscher Sicht nicht zufriedenstellend behandelt worden. Die KOM hat lediglich vorgeschlagen, in Anhang 2 der 3. EU-Führerscheinrichtlinie unter Punkt 5.1.3 die dort bereits für die LKW und Busse geltende Regelung um „BE“ zu ergänzen. Diese Regelung betrifft aber nur diejenigen, die bereits Inhaber einer Fahrerlaubnis sind und löst damit das grundlegende Problem in keinster Weise.
 
Deutschland stand mit seinem Anliegen, den Automatikeintrag zu verändern, ziemlich alleine da. Die übrigen Mitgliedstaaten sahen keinen grundsätzlichen Änderungsbedarf bzw. bewerten den Vorschlag der Kommission positiv. Daher wird die Automatikregelung voraussichtlich leider nicht zeitnah im Sinne der Fahrlehrerschaft verändert.
Zumindest konnte verhindert werden, dass über den Vorschlag der Kommission abgestimmt wurde. Auf Druck des BMVI wird nun ein Vorschlag zur Änderung des Automatikeintrages von der Kommission erarbeitet, der zumindest einen Minimalkonsens zwischen allen Mitgliedstaaten enthalten soll und in einem schriftlichen Verfahren den Mitgliedstaaten zur Abstimmung zugeleitet wird. Dieses Verfahren soll bis zum Oktober 2019 abgeschlossen sein.“

Hoffen wir, dass das BMVI genügend Einfluss auf das weitere Verfahren nehmen kann, um doch noch ein positives Ergebnis zu erzielen.
Wir halten Sie auf dem Laufenden.

Kommen Sie gut an Ihr Ziel!!

Ihr Frank Dreier