++Sie finden die neuen Auslegungshinweise zur Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung im Mitgliederbereich++

3.8.2020

Liebe Kollegen und Kolleginnen,

seit dem 1.8.2020 ist die neue Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung in Kraft getreten. Mit Inkrafttreten sind weitere Lockerungen erfolgt. Dies gilt auch für Fahrschulen.

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++ ab dem 1.8.2020 treten weitere Lockerungen in Kraft ++

24.7.2020

Liebe Kollegen und Kolleginnen,

Das Land Hessen hat gestern auf seiner Homepage weitere Lockerungen verkündet.

Was ändert sich für uns Fahrschulen ab dem 1.8.2020?

  • Fahrschulen in Hessen dürfen ab dem 1.8.2020 wieder mehr als 15 Fahrschüler*innen im Theorie Unterricht ausbilden.
  • Es muss im Theorie Unterricht nicht mehr auf einen Abstand von 1,5 Meter geachtet werden

Lesen Sie dazu folgenden Ausschnitt aus der

"Lesefassung (Stand: 1. August 2020)1 Verordnung zur Beschränkung von sozialen Kontakten und des Betriebes von Einrichtungen und von Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie (Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung) Vom 7. Mai 2020"

§ 5
Bildungsangebote, Ausbildung

(1) Bei Bildungsangeboten außerhalb von Einrichtungen nach § 33 Nr. 3 des Infektionsschutzgesetzes, beispielsweise in Volkshochschulen, Musik- und Kunstschulen oder nicht staatlich anerkannten Ersatzschulen sind die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene einzuhalten. § 1 Abs. 1 Satz 2 findet keine Anwendung.
(2) Bei Ausbildungsangeboten, beispielsweise der Referendarausbildung, Lehrgängen der betrieblichen Berufsbildungseinrichtungen, der Ausbildung von Beamtinnen und Beamten und Tarifbeschäftigten im öffentlichen Dienst,
der Ausbildung zum Erwerb einer Fahrerlaubnis, gilt Abs. 1 entsprechend. 

Der letzte Satz des Absatzes 1 "§ 1 Abs. 1 Satz 2 findet keine Anwendung." drückt aus, dass die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Meter keine Anwendung findet.

Mit dieser Lockerung haben Fahrschulen die Möglichkeit die Anzahl der Teilnehmer im Theorie Unterricht wieder deutlich zu erhöhen.
Wie bei vielen Entscheidungen der letzten Monate wird es auch bei dieser Entscheidung unter uns Fahrlehrern und Fahrlehrerinnen unterschiedliche Bewertungen geben. Die einen werden sich freuen, dass sie nun wieder mit mehr Schülern im Theorie Unterricht arbeiten dürfen. Die anderen werden diese Lockerung eher besorgt zur Kenntnis nehmen.

Ich bin allerdings sehr guter Hoffnung, dass Sie eine verantwortungsvolle Entscheidung treffen werden, wie Sie persönlich mit den Lockerungen in Ihrem Betrieb umgehen werden. Genauso sicher bin ich mir, dass die Bedürfnisse der angestellten Fahrlehrer*innen bei den anstehenden Entscheidungen Berücksichtigung finden.

Wichtig bei all Ihren Entscheidungen bleibt, dass Sie nach wie vor die Empfehlungen zur Hygiene des Robert-Koch-Instituts einzuhalten haben.

Die komplette Lesefassung finden Sie auf unserer Homepage im Mitgliederbereich.

Bleiben Sie gesund und weiterhin achtsam.

Kommen Sie gut an Ihr Ziel.

Ihr Frank Dreier

++ es dürfen wieder mehr Personen im Fahrschulauto sein ++

7.7.2020

Liebe Kollegen und Kolleginnen,

folgende E-Mail aus dem Ministerium hat uns erreicht:

Sehr geehrte Damen und Herren, 
in der Anlage finden Sie die ab heute gültigen Auslegungshinweise zu den Corona-Verordnungen im Änderungsmodus sowie in Reinfassung. 

Ich bitte besonders um Beachtung der Seite 24 in der Reinfassung oder Seite 25 in der Fassung im Änderungsmodus. [ mehr ]

++ Fristverlängerung - bis 21.1.2021 dürfen Fahrlehrer*innen Funkgeräte ohne Headset zur Motorradausbildung nutzen  ++

1.7.2020

Liebe Kollegen und Kolleginnen,

Nach einem Telefonat heute morgen mit dem Referatsleiter für Straßenverkehrsrecht des hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen erhielt ich folgende Information:

Das hessische Innenministerium hat sich entschieden der Bitte des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) nachzukommen, bis einschließlich 31. Januar 2021 in Bezug auf die Nutzung von Funkgeräten für alle Verkehrsarten von einer Kontrolle des Verbots abzusehen.

Das hessische Innenministerium hat einen entsprechenden Erlass herausgegeben.

Gemäß der StVO dürften auch Funkgeräte von dem heutigen Tag an nur mit einer Freisprecheinrichtung oder einem Headset genutzt werden. Da aber offensichtlich für solche Headsets Lieferengpässe bestehen, hat das BMVI die Bundesländer gebeten von einer Kontrolle des Gebots bis zum 31.1.2021 abzusehen.


 

++ am 1.7.2020 tritt die Ferienreiseverordnung in Kraft - einige Länder setzen das Verbot aus ++

1.7.2020

Liebe Kollegen und Kolleginnen,

mit dem heutigen Tag tritt die Ferienreiseverordnung in Kraft. Am 31.8.2020 tritt die Verordnung wieder außer Kraft.
Lastkraftwagen mit einer zulässigen Gesamtmasse über 7,5 t sowie Lkw mit Anhänger dürfen zur geschäftsmäßigen oder entgeltlichen Beförderung von Gütern einschließlich damit verbundener Leerfahrten auf bestimmten Autobahnen und Bundesstraßen nicht geführt werden.

Eine Auflistung der betroffenen Autobahnen und Bundestraßen finden Sie unter folgendem Link

Einige Bundesländer setzen das LKW Fahrverbot während der Ferienzeit aus. Hessen gehört nicht zu diesen Ländern. Unter folgendem Link können Sie eine Liste mit den Ländern und deren Umgang mit dem LKW Fahrverbot während der Ferienreisezeit einsehen.

Frank Dreier


 

++ Verkehrsministerium hat den Referentenentwurf für die „Automatikregelung“ veröffentlicht ++

18.6.2020

Liebe Kollegen und Kolleginnen,

das Verkehrsministerium hat den Referentenentwurf zur Verordnung über die Ausbildung und Prüfung auf Kraftfahrzeugen mit Automatikgetriebe auf seiner Homepage online gestellt.

Die Landesverbände werden nun der Bundesvereinigung ihre Anmerkungen zukommen lassen. Dort werden diese gebündelt und an das Verkehrsministerium weitergeleitet. Auch wir haben den Entwurf sorgsam durchgearbeitet und bereits einige Anmerkungen dazu schriftlich verfasst. Gerne nehmen wir Ihre Anmerkungen entgegen, um diese in der Stellungnahme des Landesverbandes der Hessischen Fahrlehrer e.V. zu berücksichtigen.

Frank Dreier

++ Neue Konditionen für Fahrschulautos bei Toyota ++

18.6.2020

Liebe Kollegen und Kolleginnen,

Toyota hat ab 16.06.2020 die Konditionen für das Rahmenabkommen mit der Servicegesellschaft der BVF mbH aktualisiert und neue Abrufscheine zugesandt.

Die aktualisierten Konditionen finden Sie im Mitgliederbereich.

 

Frank Dreier

++Klarstellung: Falschmeldungen des Echo online vom 5.5.2020 durch den Redakteur Christoph Cuntz ++

6.5.2020

Liebe Kollegen und Kolleginnen, Liebe Bürger und Bürgerinnen,

In dem am Abend des 5.5.2020 im Echo online veröffentlichten Artikel des Redakteur Christoph Cuntz mit dem Titel „Wirrwarr am Wochenende“ sind mehrere Falschaussagen!!

In dem Artikel schreibt Christoph Cuntz: „Bereits am vergangenen Freitag musste der Hessische Fahrlehrerverband auf seiner Internetseite widersprüchliche Meldungen kommunizieren. Die erste bezog sich auf das Wirtschaftsministerium, das – abweichend von der Staatskanzlei – die Auffassung vertrat, Einzelunterricht oder in Kleingruppen sei für Fahrschüler möglich.“

Dieser Passus des Artikels ist nachweislich FALSCH. Am Freitag hat der Verband nichts kommuniziert. Am Freitag lag uns die konsolidierte Lesefassung noch gar nicht vor.
Richtig ist, dass wir am Samstag die Lesefassung und eine entsprechende eindeutige Email aus dem Ministerium erhielten und das auf unserer Homepage kommuniziert haben.

Weiter schreibt Cuntz in dem Artikel: „Wir dürfen ab Montag wieder loslegen, schlussfolgert der Verband zunächst. Doch sowohl der TÜV als auch der Justiziar des Verbandes lasen die Corona Verordnung der Landesregierung anders, kamen kurz darauf zu dem Ergebnis: Fahrschulen dürfen nicht ausbilden. Weder Theorie noch Praxis.“

Dieser Passus des Artikels ist nachweislich FALSCH.
1. Wir haben nicht zunächst geschlussfolgert. Sondern wir haben folgerichtig geschlussfolgert.
2. Sowohl der TÜV als auch unser Justiziar kamen sofort und unabhängig voneinander zu dem eindeutigen Ergebnis, Fahrschulen dürfen ausbilden. In Theorie und Praxis. Der TÜV hat dies sogar noch vor uns auf deren Portal für alle Fahrschulen veröffentlicht.

Weiter schreibt Cuntz: „Rückblickend auf das Wirrwarr am Wochenende sagt Frank Dreier, Vorsitzender des Fahrschullehrerverbandes, die Kommunikation sei alles in allem nicht optimal gewesen.“

Dieser Passus ist FALSCH: Ich habe gesagt, dass die Kommunikation des Bürgertelefons nicht optimal war.

Ganz deutlich hervorheben möchte ich, dass die Kommunikation mit unserem Ministerium absolut optimal verläuft. Auch an diesem Wochenende. Sogar am Sonntag erhielt ich Emails von unserem Ministerium. Das ist absolut optimal. Und dafür habe ich mich auch am Montag ausdrücklich telefonisch bedankt.

Wenn der Reporter Christoph Cuntz meint, er könne ein bedeutendes Wort (Bürgertelefon) in einem Satz einfach mal weglassen und damit falsch zitieren, dann kann ich nur sagen, das ist ein ganz schlechter Stil und für mich ganz schlechter Journalismus.

Ich behalte mir rechtliche Schritte vor, sollte die Redaktion nicht umgehend eine Klarstellung veröffentlichen.

Frank Dreier

++ wichtige Info zu Hygienemaßnahmen ++

5.5.2020

Liebe Kollegen und Kolleginnen,

ich möchte heute gerne nochmals – vor allem auch für diejenigen, die unsere Newsletter nicht erhalten – das sind in erster Linie alle Nichtmitglieder darauf hinweisen, dass wir bereits vor Wochen einen Vorschlag für einen „Hygieneplan“ erarbeitet und auf unserer Homepage als Download eingestellt haben.

Wir dürfen seit dem 4.5.2020 wieder tätig werden. Viele unserer Kollegen haben sich nach dem erarbeiteten Vorschlag auf die Wiedereröffnung sehr professionell vorbereitet.

Der Verordnungsgeber hat weder den LKW und Bus Fahrschulen noch den Fahrschulen der Klassen BE und A mehrere konkrete Weisungen erteilt, welche konkreten Hygienemaßnahmen praktiziert werden müssen. Konkret vorgegeben ist, dass während der Fahrschulunterrichte (Praxis und Theorie) von Fahrschülern und Fahrlehrern eine Mund Nase Bedeckung zu tragen ist, dass da wo es möglich ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten ist und dass die Empfehlungen des RKI zur Hygiene einzuhalten sind.

Solange der Verordnungsgeber keine weiteren konkreten Vorgaben macht, empfehlen wir dringend die Vorschläge aus unserem Hygienekonzept umzusetzen.
Damit schützen Sie sich, Ihre Mitarbeiter, Ihre Kunden und damit die gesamte Gesellschaft.

Laden Sie sich direkt den Hygieneplan über diesen Link herunter!

Maßnahmen zur Eindämmung der Infektionsgefahr durch den Corona- Virus in Fahrschulen

Helfen Sie alle mit, den Entscheidungsträgern zu zeigen, dass es richtig ist, dass wir unsere Arbeit wieder aufnehmen durften.

Ihr Frank Dreier

++ wichtige Info unserer Fahrlehrerversicherung ++

4.5.2020

Lesen Sie folgende Information unserer Fahrlehrerversicherung, die mich vor einigen Minuten erreichte

Liebe Kunden in Hessen,

der Fahrschulbetrieb in Hessen ist ab heute, 04.05.2020 – 0.00 Uhr unter Einhaltung von definierten Hygienevorschriften wieder erlaubt.

Viele Fahrschul-Inhaber haben von unserem Angebot Gebrauch gemacht, die nicht genutzten Fahrschulfahrzeuge außer Betrieb zu setzen.

Unsere Vereinbarung über die beitragsfreie Außerbetriebsetzung von Fahrschulfahrzeugen wird somit aufgrund der neuen Sachlage beendet.

Sie können daher alle Ihre Fahrzeuge ab sofort, wieder uneingeschränkt nutzen.

Eine Meldung zur Wiederinbetriebsetzung von Fahrschulfahrzeugen ist somit nicht erforderlich.

Selbstverständlich erfolgt die Gutschrift Ihrer Versicherungsbeiträge auf das von Ihnen angegebene Konto, ohne dass Sie dies gesondert beantragen müssen.

Wir bitten jedoch um Ihr Verständnis, dass die Bearbeitung aufgrund der großen Anzahl von Gutschriften einige Zeit dauern wird.

Wir wünschen Ihnen für den Neustart viel Erfolg und bleiben Sie gesund.

Ihre Fahrlehrerversicherung VaG