++ neue Corona Schutz Verordnung tritt heute in Kraft ++

25.06.2021 - 11:06 Uhr

Liebe Kolleg*innen,

heute tritt die Coronavirus-Schutzverordnung - CoSchuV in Kraft. Sie löst die bisherige CoKoBeV ab.

Unter folgendem >> Link << gelangen Sie zur Lesefassung (Stand: 25. Juni 2021) Verordnung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV 2 (Coronavirus-Schutzverordnung - CoSchuV).
Der Verordnungsgeber trägt der aktuell sehr erfreulichen Entwicklung Rechnung und ermöglicht einige Erleichterungen. Auch für uns Fahrschulen.

Lesen Sie dazu das offizielle Schreiben vom 24.6.2021 aus dem Ministerium:

 

"Sehr geehrte Damen und Herren,
die Coronavirus-Schutzverordnung (CoSchuV) vom 22.06.2021 ersetzt unter anderem die Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung. 

In § 15 CoSchuV ist geregelt, dass bei der Ausbildung zum Erwerb einer Fahrerlaubnis die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene wo immer möglich zu beachten sind.

Eine maximale Gruppengröße ist nicht festgelegt.

Auch eine Pflicht zur Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu Personen anderer Hausstände besteht nicht. 

Gemäß § 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 14 CoSchuV ist eine medizinische Maske beim theoretischen Fahrschulunterricht in geschlossenen Räumen nur noch bis zur Einnahme des Sitzplatzes zu tragen.

Bei der praktischen Fahrschulausbildung wird das Tragen einer medizinischen Maske nach § 1 Abs. 2 CoSchuV dringend empfohlen, da das Abstandsgebot nicht eingehalten werden kann.

Die Verpflichtung, eine medizinische Maske im praktischen Fahrschulunterricht zu tragen, wenn sich im Fahrzeug Personen aus mehr als zwei Hausständen befinden, ist weggefallen. 

Die Verordnung tritt am morgigen Freitag in Kraft und mit Ablauf des 22.07.2021 außer Kraft. 

Eine Lesefassung der CoSchuV samt Begründung ist dieser E-Mail beigefügt. 

Um Kenntnisnahme wird gebeten. 

Mit freundlichen Grüßen 

Im Auftrag"

++ Fahrschüler*innen müssen in Hessen teilweise mehrere Wochen auf einen Prüfplatz warten ++

23.06.2021 - 10:30 Uhr

Liebe Fahrschüler*innen und Eltern,

Sie haben sicherlich den Medien entnommen oder leider schon selber erlebt, dass der TÜV momentan den Bedarf an Prüfplätzen nicht abdecken kann.  In manchen Regionen Hessens müssen Fahrschüler*innen teilweise mehrere Wochen auf Ihre Prüfung warten.

Sie fragen sich bestimmt: "Wer muss das verantworten?"

Die Antwort lautet so knapp wie eindeutig: "Der TÜV".

Fahrschulen haben keinen Einfluss darauf, wie viel Prüfplätze der TÜV zur Verfügung stellt. In der Vergangenheit hat es der TÜV in aller Regel geschafft, den Bedarf an Prüfungsplätzen abzudecken.
Seit ca. 12 Wochen schafft es der TÜV in manchen Regionen Hessens nicht mehr. Besonders betroffen ist die Region Frankfurt. Aber auch in anderen Regionen kommt es zu Prüfplatzengpässen.

Liebe Fahrschüler*innen und Eltern,

machen Sie bitte nicht Ihre Fahrschule für Prüfungsverschiebungen verantwortlich. Sie dürfen sich sicher sein, dass Ihre Fahrschule frühzeitig Prüfplätze für Sie / Ihre Kinder bestellt.
Wenn der TÜV dieser Bestellung nicht nachkommen kann, bleibt Ihrer Fahrschule nichts anderes übrig, als Ihnen / Ihren Kindern die unschöne Nachricht zu übermitteln und sofort eine weitere Buchung für Sie / Ihr Kind beim TÜV vorzunehmen. Leider ist es dem TÜV nicht möglich automatisch einen Ersatztermin anzubieten.

Der TÜV hat uns gegenüber versichert, dass er alles unternimmt, um den Prüfplatzmangel so schnell wie möglich zu beheben.

Unseren Mitgliedsfahrschulen stellen wir im Mitgliederbereich unter "Allgemein" - 01_Kunden - Elternbrief" ein Informationsschreiben für Fahrschüler*innen und Eltern zum Prüfplatzmangel und deren Verantwortlichkeit zur Verfügung.


 

++ Im Theorieunterricht ist weiterhin ein Abstand von 1,5 Metern einzuhalten ++

26.05.2021 - 15:20 Uhr

Liebe Kolleg*innen,
in den letzten Tagen häuften sich die Anfragen, ob trotz der stetig sinkenden Inzidenzen weiterhin ein Abstand von 1,5 Metern im theoretischen Unterricht einzuhalten sind.
Daraufhin haben wir dies beim Ministerium angefragt. Heute kam die Antwort.
Es ist weiterhin ein Abstand von 1,5 Metern in alle Richtungen im Theorie Unterricht einzuhalten.
Am Freitag findet das Gespräch mit der Geschäftsführung des TÜV zum Thema "angespannte Prüfplatzsituation" statt. Ich werde Sie in einem Newsletter am Wochenende über das Ergebnis des Gesprächs informieren.

Frank Dreier


 

++ Neue FahrschAusbO als elektronische Version zum Download ++

25.05.2021 - 14:20 Uhr

Liebe Kolleg*innen,

die aktualisierte Ausgabe der FahrschAusbO steht unseren Mitgliedern im Mitgliederbereich als Download zur Verfügung.
In dieser aktualisierten Fassung sind die §§ zu B 197 eingepflegt.

Frank Dreier


 

++ Beleuchtungsfahrten trotz Ausgangssperre erlaubt ++

10.05.2021 - 12:20 Uhr

Liebe Kolleg*innen, liebe Fahrschüler*innen

Heute erreichte mich aus dem Ministerium die Antwort auf die Frage, ob Beleuchtungsfahrten während der Ausgangssperre durchgeführt werden dürfen.

Lesen Sie im Folgenden die Antwort im Original:

"Sehr geehrter Herr Dreier,
Ihre Fragen habe ich zuständigkeitshalber an das Hessische Ministerium für Soziales und Integration (HMSI) weitergeleitet. Von dort erreichte mich inzwischen eine Antwort auf die Frage, ob die von der Fahrschüler-Ausbildungsordnung geforderten besonderen Ausbildungsfahrten bei Dämmerung oder Dunkelheit auch nach 22 Uhr durchgeführt werden dürfen. Aus Sicht des HMSI können Ausbildungsfahrten bei Dunkelheit oder Dämmerung unter die Regelungen des § 28b Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b) (Aufenthalte, die der Berufsausübung dienen) oder Buchst. f) (Aufenthalte aus ähnlich gewichtigen und unabweisbaren Zwecken) des Infektionsschutzgesetzes subsumiert werden. Ausdrücklich verweist das HMSI auf die bisherige Auslegung der durch Allgemeinverfügung angeordneten nächtlichen Ausgangssperren, die auch auf die so genannte „Bundesnotbremse“ übertragbar sei. Danach kann die Durchführung von so genannten „Beleuchtungsfahrten“ ausnahmsweise zulässig sein, wenn:

  • die Fahrten im Zusammenhang mit einem feststehenden Prüfungstermin oder der Prüfungsvorbereitung erforderlich sind,

  • die Fahrstunde direkt vor der Haustür des Fahrschülers/der Fahrschülerin beginnt und auch dort wieder endet bzw.

  • die Fahrschule dem Fahrschüler/der Fahrschülerin eine formlose Bescheinigung als Beleg zur Glaubhaftmachung gegenüber den Überwachungsbehörden ausstellt.

Wir haben damit Klarheit, dass die Beleuchtungsfahrten durchgeführt werden dürfen. Beachten Sie bitte die Bedingungen, die erfüllt sein müssen, wenn Sie die Beleuchtungsfahrten in Regionen durchführen, in denen die Ausgangssperre gilt.

Ich wünsche Ihnen eine angenehme Woche.

Frank Dreier


 

++ Fahrschulen dürfen bei 7 Tage Inzidenz über 165 schulen ++

30.04.2021 - 16:20 Uhr

Liebe Kolleg*innen, liebe Fahrschüler*innen

heute haben das Hessische Wirtschaftsministerium und das Hessische Sozialministerium neue Auslegungshinweise zur Verordnung zur Beschränkung sozialer Kontakte und des Betriebs von Einrichtungen und Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie (Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung) veröffentlicht.

Auf Seite 47 der Auslegungshinweise wird darauf hingewiesen, dass Fahrschulen auch bei 7 Tage Inzidenzen über 165 geöffnet bleiben.

Somit haben wir heute Klarheit bekommen, dass die Fahrschulen inzidenzunabhängig schulen dürfen.

Ob die Ausgangssperre ab 22:00 Uhr Nachtfahrten nach 22:00 Uhr verbieten, ist noch nicht geklärt. Ich hoffe auch dazu bald eine sichere Aussage machen zu können.

Frank Dreier

 

++ MKK erlaubt jetzt auch Beleuchtungsfahrten während der Ausgangssperre ++

6.04.2021 - 21:24 Uhr

Liebe Kolleg*innen, liebe Fahrschüler*innen

der Landrat des Main Kinzig Kreises Herr Stolz hat folgende Information verkündet:

"Der Main-Kinzig-Kreis schließt sich bei dieser Frage der Rechtsauffassung des Hessischen Sozialministeriums an, nach der die Durchführung von Beleuchtungsfahrten (Nachtfahrten) im Rahmen einer Ausgangssperre unter folgenden Rahmenbedingungen zulässig ist:
· Pflicht-Beleuchtungsfahrten im Zusammenhang mit einem feststehenden Prüfungstermin oder der Prüfungsvorbereitung erforderlich sind,
· die Fahrstunde direkt vor der Haustür des/der Fahrschüler*in beginnt und auch dort wieder endet bzw.
· die Fahrschule des/der Fahrschüler*in eine formlose Bescheinigung als Beleg zur Glaubhaftmachung gegenüber den Überwachungsbehörden ausstellt.

Beste Grüße
Thorsten Stolz"


 

++ Lahn Dill Kreis erlaubt Beleuchtungsfahrten während der Ausgangssperre ++

6.04.2021 - 15:12 Uhr

Liebe Kolleg*innen, liebe Fahrschüler*innen

unser Mitglied S. Ebert hat uns informiert, dass er die Auskunft erhalten hat, dass im Lahn Dill Kreis Beleuchtungsfahrten während der Ausgangssperre erlaubt sind.


 

++ MKK verbietet Beleuchtungsfahrten während der Ausgangssperre ++

6.04.2021 - 14:38 Uhr

Liebe Kolleg*innen, liebe Fahrschüler*innen

im MKK tritt mit dem heutigen Tag eine Ausgangssperre in Kraft. Im Gegensatz zu den anderen Kreisen, in denen bereits eine Ausgangssperre verkündet wurde,
dürfen im MKK keine Beleuchtungsfahrten während der Ausgangssperre durchgeführt werden.

Sollte sich daran noch etwas ändern informieren wir hier auf der Homepage.


 

++ Sozialministerium äußert sich zu Beleuchtungsfahrten während der Ausgangssperre ++

6.04.2021 - 13:40 Uhr

Liebe Kolleg*innen, liebe Fahrschüler*innen

ich habe letzte Woche das Sozialministerium angeschrieben und nachgefragt, ob in den Landkreisen und Städten, die eine Ausgangssperre angeordnet haben, die Beleuchtungsfahrten durchgeführt werden dürfen.

Heute hat mir das Sozialministerium wie folgt geantwortet:

"Sehr geehrter Herr Dreier, 

nach Rückfrage und Abstimmung mit den Gebietskörperschaften, die in ihren jeweiligen Allgemeinverfügungen nächtliche Ausgangssperren angeordnet haben, besteht grundsätzlich Einvernehmen darüber, dass die Durchführung von Beleuchtungsfahrten ausnahmsweise zulässig sein kann, wenn: 

  • Pflicht-Beleuchtungsfahrten im Zusammenhang mit einem feststehenden Prüfungstermin oder der Prüfungsvorbereitung erforderlich sind,
  • die Fahrstunde direkt vor der Haustür des/der Fahrschüler*in beginnt und auch dort wieder endet bzw.
  • die Fahrschule des/der Fahrschüler*in eine formlose Bescheinigung als Beleg zur Glaubhaftmachung gegenüber den Überwachungsbehörden ausstellt.

Ich hoffe, Ihre Anfrage damit hinreichend beantwortet zu haben, stehe Ihnen aber bei Bedarf für Rückfragen zur Verfügung. 

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag"