++ Im Theorieunterricht ist weiterhin ein Abstand von 1,5 Metern einzuhalten ++

26.05.2021 - 15:20 Uhr

Liebe Kolleg*innen,
in den letzten Tagen häuften sich die Anfragen, ob trotz der stetig sinkenden Inzidenzen weiterhin ein Abstand von 1,5 Metern im theoretischen Unterricht einzuhalten sind.
Daraufhin haben wir dies beim Ministerium angefragt. Heute kam die Antwort.
Es ist weiterhin ein Abstand von 1,5 Metern in alle Richtungen im Theorie Unterricht einzuhalten.
Am Freitag findet das Gespräch mit der Geschäftsführung des TÜV zum Thema "angespannte Prüfplatzsituation" statt. Ich werde Sie in einem Newsletter am Wochenende über das Ergebnis des Gesprächs informieren.

Frank Dreier


 

++ Neue FahrschAusbO als elektronische Version zum Download ++

25.05.2021 - 14:20 Uhr

Liebe Kolleg*innen,

die aktualisierte Ausgabe der FahrschAusbO steht unseren Mitgliedern im Mitgliederbereich als Download zur Verfügung.
In dieser aktualisierten Fassung sind die §§ zu B 197 eingepflegt.

Frank Dreier


 

++ Beleuchtungsfahrten trotz Ausgangssperre erlaubt ++

10.05.2021 - 12:20 Uhr

Liebe Kolleg*innen, liebe Fahrschüler*innen

Heute erreichte mich aus dem Ministerium die Antwort auf die Frage, ob Beleuchtungsfahrten während der Ausgangssperre durchgeführt werden dürfen.

Lesen Sie im Folgenden die Antwort im Original:

"Sehr geehrter Herr Dreier,
Ihre Fragen habe ich zuständigkeitshalber an das Hessische Ministerium für Soziales und Integration (HMSI) weitergeleitet. Von dort erreichte mich inzwischen eine Antwort auf die Frage, ob die von der Fahrschüler-Ausbildungsordnung geforderten besonderen Ausbildungsfahrten bei Dämmerung oder Dunkelheit auch nach 22 Uhr durchgeführt werden dürfen. Aus Sicht des HMSI können Ausbildungsfahrten bei Dunkelheit oder Dämmerung unter die Regelungen des § 28b Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b) (Aufenthalte, die der Berufsausübung dienen) oder Buchst. f) (Aufenthalte aus ähnlich gewichtigen und unabweisbaren Zwecken) des Infektionsschutzgesetzes subsumiert werden. Ausdrücklich verweist das HMSI auf die bisherige Auslegung der durch Allgemeinverfügung angeordneten nächtlichen Ausgangssperren, die auch auf die so genannte „Bundesnotbremse“ übertragbar sei. Danach kann die Durchführung von so genannten „Beleuchtungsfahrten“ ausnahmsweise zulässig sein, wenn:

  • die Fahrten im Zusammenhang mit einem feststehenden Prüfungstermin oder der Prüfungsvorbereitung erforderlich sind,

  • die Fahrstunde direkt vor der Haustür des Fahrschülers/der Fahrschülerin beginnt und auch dort wieder endet bzw.

  • die Fahrschule dem Fahrschüler/der Fahrschülerin eine formlose Bescheinigung als Beleg zur Glaubhaftmachung gegenüber den Überwachungsbehörden ausstellt.

Wir haben damit Klarheit, dass die Beleuchtungsfahrten durchgeführt werden dürfen. Beachten Sie bitte die Bedingungen, die erfüllt sein müssen, wenn Sie die Beleuchtungsfahrten in Regionen durchführen, in denen die Ausgangssperre gilt.

Ich wünsche Ihnen eine angenehme Woche.

Frank Dreier


 

++ Fahrschulen dürfen bei 7 Tage Inzidenz über 165 schulen ++

30.04.2021 - 16:20 Uhr

Liebe Kolleg*innen, liebe Fahrschüler*innen

heute haben das Hessische Wirtschaftsministerium und das Hessische Sozialministerium neue Auslegungshinweise zur Verordnung zur Beschränkung sozialer Kontakte und des Betriebs von Einrichtungen und Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie (Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung) veröffentlicht.

Auf Seite 47 der Auslegungshinweise wird darauf hingewiesen, dass Fahrschulen auch bei 7 Tage Inzidenzen über 165 geöffnet bleiben.

Somit haben wir heute Klarheit bekommen, dass die Fahrschulen inzidenzunabhängig schulen dürfen.

Ob die Ausgangssperre ab 22:00 Uhr Nachtfahrten nach 22:00 Uhr verbieten, ist noch nicht geklärt. Ich hoffe auch dazu bald eine sichere Aussage machen zu können.

Frank Dreier

 

++ MKK erlaubt jetzt auch Beleuchtungsfahrten während der Ausgangssperre ++

6.04.2021 - 21:24 Uhr

Liebe Kolleg*innen, liebe Fahrschüler*innen

der Landrat des Main Kinzig Kreises Herr Stolz hat folgende Information verkündet:

"Der Main-Kinzig-Kreis schließt sich bei dieser Frage der Rechtsauffassung des Hessischen Sozialministeriums an, nach der die Durchführung von Beleuchtungsfahrten (Nachtfahrten) im Rahmen einer Ausgangssperre unter folgenden Rahmenbedingungen zulässig ist:
· Pflicht-Beleuchtungsfahrten im Zusammenhang mit einem feststehenden Prüfungstermin oder der Prüfungsvorbereitung erforderlich sind,
· die Fahrstunde direkt vor der Haustür des/der Fahrschüler*in beginnt und auch dort wieder endet bzw.
· die Fahrschule des/der Fahrschüler*in eine formlose Bescheinigung als Beleg zur Glaubhaftmachung gegenüber den Überwachungsbehörden ausstellt.

Beste Grüße
Thorsten Stolz"


 

++ Lahn Dill Kreis erlaubt Beleuchtungsfahrten während der Ausgangssperre ++

6.04.2021 - 15:12 Uhr

Liebe Kolleg*innen, liebe Fahrschüler*innen

unser Mitglied S. Ebert hat uns informiert, dass er die Auskunft erhalten hat, dass im Lahn Dill Kreis Beleuchtungsfahrten während der Ausgangssperre erlaubt sind.


 

++ MKK verbietet Beleuchtungsfahrten während der Ausgangssperre ++

6.04.2021 - 14:38 Uhr

Liebe Kolleg*innen, liebe Fahrschüler*innen

im MKK tritt mit dem heutigen Tag eine Ausgangssperre in Kraft. Im Gegensatz zu den anderen Kreisen, in denen bereits eine Ausgangssperre verkündet wurde,
dürfen im MKK keine Beleuchtungsfahrten während der Ausgangssperre durchgeführt werden.

Sollte sich daran noch etwas ändern informieren wir hier auf der Homepage.


 

++ Sozialministerium äußert sich zu Beleuchtungsfahrten während der Ausgangssperre ++

6.04.2021 - 13:40 Uhr

Liebe Kolleg*innen, liebe Fahrschüler*innen

ich habe letzte Woche das Sozialministerium angeschrieben und nachgefragt, ob in den Landkreisen und Städten, die eine Ausgangssperre angeordnet haben, die Beleuchtungsfahrten durchgeführt werden dürfen.

Heute hat mir das Sozialministerium wie folgt geantwortet:

"Sehr geehrter Herr Dreier, 

nach Rückfrage und Abstimmung mit den Gebietskörperschaften, die in ihren jeweiligen Allgemeinverfügungen nächtliche Ausgangssperren angeordnet haben, besteht grundsätzlich Einvernehmen darüber, dass die Durchführung von Beleuchtungsfahrten ausnahmsweise zulässig sein kann, wenn: 

  • Pflicht-Beleuchtungsfahrten im Zusammenhang mit einem feststehenden Prüfungstermin oder der Prüfungsvorbereitung erforderlich sind,
  • die Fahrstunde direkt vor der Haustür des/der Fahrschüler*in beginnt und auch dort wieder endet bzw.
  • die Fahrschule des/der Fahrschüler*in eine formlose Bescheinigung als Beleg zur Glaubhaftmachung gegenüber den Überwachungsbehörden ausstellt.

Ich hoffe, Ihre Anfrage damit hinreichend beantwortet zu haben, stehe Ihnen aber bei Bedarf für Rückfragen zur Verfügung. 

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag"


 

++ Infos zu Ausgangssperren im Landkreis Gießen und Groß Gerau ++

2.04.2021 - 11:20 Uhr

Liebe Kolleg*innen, liebe Fahrschüler*innen

Im Landkreis Groß Gerau dürfen auch während der Ausgangssperren Nachtfahrten durchgeführt werden. Nachtfahrten und der Weg von der Fahrschule nach Hause verstoßen nicht gegen die Ausgangssperre.

Vom Landkreis Gießen bekamen wir folgende Auskunft: Nachtfahrten dürfen durchgeführt werden (es wird empfohlen die Schüler zuhause abzuholen und zuhause abzusetzen). Bezüglich Theorieunterricht bis 21:00 Uhr wird empfohlen den Fahrschüler*innen eine Bescheinigung über den Besuch des Unterrichtes mit der Aussage "sich auf dem direkten Weg nach Hause zu begeben" mitzugeben.


 

++ Ausgangssperren im Landkreis Limburg Weilburg ab 2.4.2021 ++

31.03.2021 - 18:00 Uhr

Liebe Kolleg*innen, liebe Fahrschüler*innen

auch der Landkreis Limburg Weilburg verhängt vom 2.4.2021 an eine Ausgangssperre.
Laut Auskunft des Bürgertelefons des Kreises dürfen Nachtfahrten in der Zeit der Ausgangssperre durchgeführt werden.
Es wird empfohlen für diese Fahrten die Schüler nach 21:00 Uhr zu Hause abzuholen und auch dort die Fahrstunde enden zu lassen.