Interessante News aus dem Steuerrecht: Sachbezüge

02.11.2018

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

überlegen Sie auch immer wieder, wie Sie Ihren Mitarbeitern etwas „Gutes“ tun können. Lesen Sie hier, wie Sie Ihren Arbeitnehmern Sachbezüge zukommen lassen können, ohne mit dem Finanzamt in Konflikt zu geraten.

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Neues in Sachen Entfall Automatikeintrag

31.10.2018

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Seit Montag wird folgende Information in verschiedenen sozialen Netzwerken verbreitet: „sehr gute Nachricht!!!!

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! Wichtige Mitteilung ! – Achtung Falle !!

10.10.2018

Am 8.10.2018 erhielt ich von meinem Steuerberater eine Nachricht, dass eine gewisse Datenschutzauskunft-Zentrale
Schreiben versendet, welche Bezug auf Anforderungen der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) nehmen.

Die DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale, Lehnitzstrasse 11, 16515 Oranienburg versendet diese seit 01.10.2018 mit der Betreffzeile:

 „Eilige Fax-Mitteilung“  zur  „Erfassung Gewerbebetriebe zum Basisdatenschutz nach EU-DSGVO“

 an Gewerbetreibende und Unternehmen.

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Neues in Sachen Mehrwertsteuerentfall

5.10.2018

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

es dauert nicht mehr lange und wir erwarten ein Urteil vom EuGH (Europäischen Gerichts Hof), ob die Mehrwertsteuer für die Führerscheinausbildung generell entfällt. Vieles wurde in der Vergangenheit geschrieben und vermutet. Nun gibt es eine interessante und etwas überraschende Einschätzung vom Generalbundesanwalt Maciej Szpunar. Lesen Sie mehr … [ mehr ]

Die Wettbewerbszentrale informiert

20.9.2018

Nicht mehr als 2 Theorieeinheiten am Tag auch bei Ferien- oder Kompaktkursen – Wettbewerbszentrale erreicht Klärung in einem Grundsatzverfahren. Auch Werbung mit einer „Theorie-und-Praxis-Garantie“ bleibt verboten.

Das Oberlandesgericht Hamm hat einem Fahrschulunternehmer auf Klage der Wettbewerbszentrale hin untersagt, bei einem Intensivkurs zur Motorradausbildung anzukündigen, dass bereits am 7. Tag des 8tägigen Kurses die theoretische Fahrprüfung in der Klasse A abgelegt werden kann (OLG Hamm, Urteil vom 16.08.2018 – I-4 U 79/17 – nicht rechtskräftig).

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MPU – Zahl der Untersuchungen sinkt

17.09.2018

88.035 Personen mussten sich im Jahr 2017 im Rahmen einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) begutachten lassen. Die Zahl ist im Vergleich zum Vorjahr um 3,5 Prozent  [ mehr ]

Keine 6 Wochenfrist mehr nach zweiter Wiederholungsprüfung

31.08.2018

Liebe Kollegen und Kolleginnen,

vor einiger Zeit fragte ich im Ministerium nach, warum es in Hessen eine Wartefrist von 6 Wochen nach der zweiten Wiederholungsprüfung gibt. Heute erreichte mich eine E-Mail aus dem Ministerium. Ich las sie mit Freude. Die Wartezeit von 6 Wochen nach der zweiten Wiederholungsprüfung ist gestrichen. Somit gilt folgende Regelung:
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Datenschutzerklärung gegenüber dem TÜV – unnötige Gängelei oder doch notwendig? Teil 2

12.8.2018

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich kann Ihnen heute eine kleine Entwarnung geben. Im Juli bekamen wir alle die Aufforderung eine Datenschutzerklärung gegenüber dem TÜV abzugeben.
Gleichzeitig erhielten wir die „Aufgabe“ von allen Fahrschülern eine Datenschutzerklärung unterschreiben zu lassen. Der TÜV begründete dies mit der EU DSGVO. Wenn wir Fahrschulen weiterhin die Bewerberdatenblätter vom TÜV erhalten möchten, ist dies notwendig. So weit so gut. Am 22.7.2018 veröffentlichte ich dazu bereits einen Artikel auf der Homepage. Siehe weiter unten. Wir sollten auch von allen Bestandskunden [ mehr ]

Datenschutzerklärung gegenüber dem TÜV – unnötige Gängelei oder doch notwendig?

22.7.2018

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

um die Frage gleich zu Beginn zu beantworten: Ja es ist notwendig. Natürlich könnte man langsam glauben diese EU DSGVO hat nichts besseres zu tun, als uns alle von der eigentlichen Arbeit abzuhalten.
„Aber warum nur hat der TÜV uns Fahrschulen scheinbar schon wieder eine zusätzliche „Arbeit“ weitergegeben?“ „Warum macht der TÜV das denn nicht selber?“
Diese und noch weitere Fragen bekam ich in den letzten Wochen von Ihnen liebe Kollegen und Kolleginnen gehäuft gestellt.
Aber in diesem Fall kann der [ mehr ]

Datenschutz-Grundverordnung

02.05.2018

Ab 25.05.2018 gilt in der Europäischen Union ein einheitliches Datenschutzgesetz. Es ist in der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) enthalten. Vieles in dieser Verordnung ist auch schon in den bisherigen Verordnungen bekannt. Allerdings bringt die DS-GVO eine ganze Reihe neuer Anforderungen mit sich, die auch für die alltägliche Praxis von Fahrschulen wichtig sind. Sie sind ab dem 25.5.2018 buchstäblich „über Nacht“ zu beachten

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