Aktuelle Regelungen für Fahrschulen / Fahrlehrer

24.11.2021 - 15:35 Uhr

Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen, liebe Fahrschüler, liebe Fahrschülerinnen,

heute ist die neue CoSchuV veröffentlicht worden. Sie tritt am 25.11.2021 in Kraft. Lesen Sie im Folgenden, die für Sie wichtigen Neuerungen:

Müssen Fahrschüler während des Theorie Unterrichts eine Maske tragen?
In § 2 CoSchuV Absatz 1 Nummer 15 ist geregelt, dass bei der Wahrnehmung von Bildungsangeboten, die in geschlossenen Räumen stattfinden, eine OP-Maske oder Schutzmaske der Standards FFP2, KN95, N95 oder vergleichbar ohne Ausatemventil (medizinische Maske) zu tragen ist.
Der Satz „bis zur Einnahme des Sitzplatzes“ wurde gestrichen.
Fazit: Alle Fahrschüler müssen im Theorie Unterricht eine Maske tragen.

Müssen Fahrlehrer während des Theorie Unterrichts eine Maske tragen?
Nicht zwingend, wenn ein Hygienekonzept für die unterrichtenden Fahrlehrer neben den einzuhaltenden Abständen und dem regelmäßigen Luftaustausch, Ausnahmen von der Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske vorsieht.
Fazit: Wenn der Fahrlehrer im Theorie Unterricht ohne Maske unterrichten möchte, muss ein entsprechendes Hygienekonzept vorliegen.

Müssen Fahrlehrer während der Fahrstunden eine Maske tragen?
Ja.

Unterliegt der theoretische Unterricht der 3 G Regelung?
Ja.

Unterliegen die Fahrstunden der 3 G Regelung?
Ja

Welche Nachweise werden bei der 3 G Regelung akzeptiert?

  1. Impfnachweis
  2. Genesenennachweis
  3. Schnelltest (max. 24 Stunden zurückliegend)
  4. PCR Test (max. 48 Stunden zurückliegend)
  5. Testheft der Schulen mit Eintragungen der Schule oder der Lehrkraft

Bei persönlich nicht bekannten Personen ist zusätzlich ein amtliches Ausweispapier im Original vorzulegen.

Muss die Überprüfung der 3 G Nachweise dokumentiert werden?
Nach meinem Verständnis: Nein.

Wird die 3 G Regelung bei theoretischen und praktischen Prüfungen angewendet?
Ja.

Ihr Frank Dreier

 

Aktuelle Regelungen für Fahrschulen / Fahrlehrer

12.11.2021 - 20:49 Uhr

Es liegen für die seit dem 11.11.2021 geltende Corona Schutzverordnung aktualisierte Auslegungshinweise vor. Für uns Fahrschulen ändert sich nur wenig.
Ich fasse die wesentlichen Vorgaben in Kurzform zusammen:

  • Das Tragen einer medizinischen Maske während der Fahrstunden ist nicht vorgeschrieben, wird jedoch dringend empfohlen
  • Wenn Kunden die Räumlichkeiten der Fahrschule betreten, müssen sie eine medizinische Maske tragen
  • Mitarbeiter, die die Räumlichkeiten betreten, müssen eine medizinische Maske tragen
  • In den Sozialräumen müssen die Mitarbeiter keine medizinischen Masken tragen
  • Während des Theorie Unterrichts dürfen am Sitzplatz die Masken abgenommen werden.
  • Ein Abstandsgebot während des Theorie Unterrichts gibt es nicht, wird aber dringend empfohlen
  • Ungeimpfte Mitarbeiter, die Kontakt mit Kunden haben, müssen sich zweimal pro Woche testen.
  • Der Arbeitgeber muss die Tests zur Verfügung stellen.
  • Der Arbeitnehmer muss die Testung dokumentieren (Datum, Uhrzeit und Ergebnis)
  • Die Dokumentation ist zwei Wochen aufzubewahren.
  • Mit dem Einverständnis der Beschäftigten darf der Arbeitgeber die Dokumentation vornehmen

Liebe Kollegen, Liebe Kolleginnen, liebe Fahrschüler, liebe Fahrschülerinnen

die Pandemie hat wieder richtig Fahrt aufgenommen.

Gestehen Sie es mir bitte zu, dass ich mich mit folgenden Worten an alle Fahrlehrer und Fahrlehrerinnen, sowie deren Fahrschüler und Fahrschülerinnen wende:

Im Sommer dachte ich, wir sind auf einem guten Weg die Pandemie in den Griff zu bekommen.

Heute stellen wir leider alle fest, dass die Pandemie mit voller Wucht zurückgekehrt ist.

Lassen Sie uns alle gemeinsam wieder zu äußerster Umsicht zurückkehren.
Nehmen wir alle gemeinsam wieder die Hygienemaßnahmen äußerst ernst.
Lassen Sie uns wieder alle in den Fahrschulfahrzeugen Maske tragen.
Lassen Sie uns auch im Theorie Unterricht wieder die Maske tragen.
Dann schaffen wir es alle gemeinsam, dass wir ohne gravierendere darüber hinausgehende Einschränkungen unseren Beruf ausüben können und unsere Fahrschüler ohne Unterbrechung auf dem Weg zu ihrem Führerschein begleiten dürfen.

Macht alle mit. Vielen Dank.

Ihr Frank Dreier

 

++ neue Corona Schutz Verordnung tritt heute in Kraft ++

25.06.2021 - 11:06 Uhr

Liebe Kolleg*innen,

heute tritt die Coronavirus-Schutzverordnung - CoSchuV in Kraft. Sie löst die bisherige CoKoBeV ab.

Unter folgendem >> Link << gelangen Sie zur Lesefassung (Stand: 25. Juni 2021) Verordnung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV 2 (Coronavirus-Schutzverordnung - CoSchuV).
Der Verordnungsgeber trägt der aktuell sehr erfreulichen Entwicklung Rechnung und ermöglicht einige Erleichterungen. Auch für uns Fahrschulen.

Lesen Sie dazu das offizielle Schreiben vom 24.6.2021 aus dem Ministerium:

 

"Sehr geehrte Damen und Herren,
die Coronavirus-Schutzverordnung (CoSchuV) vom 22.06.2021 ersetzt unter anderem die Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung. 

In § 15 CoSchuV ist geregelt, dass bei der Ausbildung zum Erwerb einer Fahrerlaubnis die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene wo immer möglich zu beachten sind.

Eine maximale Gruppengröße ist nicht festgelegt.

Auch eine Pflicht zur Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu Personen anderer Hausstände besteht nicht. 

Gemäß § 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 14 CoSchuV ist eine medizinische Maske beim theoretischen Fahrschulunterricht in geschlossenen Räumen nur noch bis zur Einnahme des Sitzplatzes zu tragen.

Bei der praktischen Fahrschulausbildung wird das Tragen einer medizinischen Maske nach § 1 Abs. 2 CoSchuV dringend empfohlen, da das Abstandsgebot nicht eingehalten werden kann.

Die Verpflichtung, eine medizinische Maske im praktischen Fahrschulunterricht zu tragen, wenn sich im Fahrzeug Personen aus mehr als zwei Hausständen befinden, ist weggefallen. 

Die Verordnung tritt am morgigen Freitag in Kraft und mit Ablauf des 22.07.2021 außer Kraft. 

Eine Lesefassung der CoSchuV samt Begründung ist dieser E-Mail beigefügt. 

Um Kenntnisnahme wird gebeten. 

Mit freundlichen Grüßen 

Im Auftrag"

++ Im Theorieunterricht ist weiterhin ein Abstand von 1,5 Metern einzuhalten ++

26.05.2021 - 15:20 Uhr

Liebe Kolleg*innen,
in den letzten Tagen häuften sich die Anfragen, ob trotz der stetig sinkenden Inzidenzen weiterhin ein Abstand von 1,5 Metern im theoretischen Unterricht einzuhalten sind.
Daraufhin haben wir dies beim Ministerium angefragt. Heute kam die Antwort.
Es ist weiterhin ein Abstand von 1,5 Metern in alle Richtungen im Theorie Unterricht einzuhalten.
Am Freitag findet das Gespräch mit der Geschäftsführung des TÜV zum Thema "angespannte Prüfplatzsituation" statt. Ich werde Sie in einem Newsletter am Wochenende über das Ergebnis des Gesprächs informieren.

Frank Dreier


 

++ Neue FahrschAusbO als elektronische Version zum Download ++

25.05.2021 - 14:20 Uhr

Liebe Kolleg*innen,

die aktualisierte Ausgabe der FahrschAusbO steht unseren Mitgliedern im Mitgliederbereich als Download zur Verfügung.
In dieser aktualisierten Fassung sind die §§ zu B 197 eingepflegt.

Frank Dreier


 

++ Beleuchtungsfahrten trotz Ausgangssperre erlaubt ++

10.05.2021 - 12:20 Uhr

Liebe Kolleg*innen, liebe Fahrschüler*innen

Heute erreichte mich aus dem Ministerium die Antwort auf die Frage, ob Beleuchtungsfahrten während der Ausgangssperre durchgeführt werden dürfen.

Lesen Sie im Folgenden die Antwort im Original:

"Sehr geehrter Herr Dreier,
Ihre Fragen habe ich zuständigkeitshalber an das Hessische Ministerium für Soziales und Integration (HMSI) weitergeleitet. Von dort erreichte mich inzwischen eine Antwort auf die Frage, ob die von der Fahrschüler-Ausbildungsordnung geforderten besonderen Ausbildungsfahrten bei Dämmerung oder Dunkelheit auch nach 22 Uhr durchgeführt werden dürfen. Aus Sicht des HMSI können Ausbildungsfahrten bei Dunkelheit oder Dämmerung unter die Regelungen des § 28b Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b) (Aufenthalte, die der Berufsausübung dienen) oder Buchst. f) (Aufenthalte aus ähnlich gewichtigen und unabweisbaren Zwecken) des Infektionsschutzgesetzes subsumiert werden. Ausdrücklich verweist das HMSI auf die bisherige Auslegung der durch Allgemeinverfügung angeordneten nächtlichen Ausgangssperren, die auch auf die so genannte „Bundesnotbremse“ übertragbar sei. Danach kann die Durchführung von so genannten „Beleuchtungsfahrten“ ausnahmsweise zulässig sein, wenn:

  • die Fahrten im Zusammenhang mit einem feststehenden Prüfungstermin oder der Prüfungsvorbereitung erforderlich sind,

  • die Fahrstunde direkt vor der Haustür des Fahrschülers/der Fahrschülerin beginnt und auch dort wieder endet bzw.

  • die Fahrschule dem Fahrschüler/der Fahrschülerin eine formlose Bescheinigung als Beleg zur Glaubhaftmachung gegenüber den Überwachungsbehörden ausstellt.

Wir haben damit Klarheit, dass die Beleuchtungsfahrten durchgeführt werden dürfen. Beachten Sie bitte die Bedingungen, die erfüllt sein müssen, wenn Sie die Beleuchtungsfahrten in Regionen durchführen, in denen die Ausgangssperre gilt.

Ich wünsche Ihnen eine angenehme Woche.

Frank Dreier


 

++ Fahrschulen dürfen bei 7 Tage Inzidenz über 165 schulen ++

30.04.2021 - 16:20 Uhr

Liebe Kolleg*innen, liebe Fahrschüler*innen

heute haben das Hessische Wirtschaftsministerium und das Hessische Sozialministerium neue Auslegungshinweise zur Verordnung zur Beschränkung sozialer Kontakte und des Betriebs von Einrichtungen und Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie (Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung) veröffentlicht.

Auf Seite 47 der Auslegungshinweise wird darauf hingewiesen, dass Fahrschulen auch bei 7 Tage Inzidenzen über 165 geöffnet bleiben.

Somit haben wir heute Klarheit bekommen, dass die Fahrschulen inzidenzunabhängig schulen dürfen.

Ob die Ausgangssperre ab 22:00 Uhr Nachtfahrten nach 22:00 Uhr verbieten, ist noch nicht geklärt. Ich hoffe auch dazu bald eine sichere Aussage machen zu können.

Frank Dreier

 

++ MKK erlaubt jetzt auch Beleuchtungsfahrten während der Ausgangssperre ++

6.04.2021 - 21:24 Uhr

Liebe Kolleg*innen, liebe Fahrschüler*innen

der Landrat des Main Kinzig Kreises Herr Stolz hat folgende Information verkündet:

"Der Main-Kinzig-Kreis schließt sich bei dieser Frage der Rechtsauffassung des Hessischen Sozialministeriums an, nach der die Durchführung von Beleuchtungsfahrten (Nachtfahrten) im Rahmen einer Ausgangssperre unter folgenden Rahmenbedingungen zulässig ist:
· Pflicht-Beleuchtungsfahrten im Zusammenhang mit einem feststehenden Prüfungstermin oder der Prüfungsvorbereitung erforderlich sind,
· die Fahrstunde direkt vor der Haustür des/der Fahrschüler*in beginnt und auch dort wieder endet bzw.
· die Fahrschule des/der Fahrschüler*in eine formlose Bescheinigung als Beleg zur Glaubhaftmachung gegenüber den Überwachungsbehörden ausstellt.

Beste Grüße
Thorsten Stolz"


 

++ Lahn Dill Kreis erlaubt Beleuchtungsfahrten während der Ausgangssperre ++

6.04.2021 - 15:12 Uhr

Liebe Kolleg*innen, liebe Fahrschüler*innen

unser Mitglied S. Ebert hat uns informiert, dass er die Auskunft erhalten hat, dass im Lahn Dill Kreis Beleuchtungsfahrten während der Ausgangssperre erlaubt sind.


 

++ MKK verbietet Beleuchtungsfahrten während der Ausgangssperre ++

6.04.2021 - 14:38 Uhr

Liebe Kolleg*innen, liebe Fahrschüler*innen

im MKK tritt mit dem heutigen Tag eine Ausgangssperre in Kraft. Im Gegensatz zu den anderen Kreisen, in denen bereits eine Ausgangssperre verkündet wurde,
dürfen im MKK keine Beleuchtungsfahrten während der Ausgangssperre durchgeführt werden.

Sollte sich daran noch etwas ändern informieren wir hier auf der Homepage.