++ Hessen erweitert das Eskalationsstufenkonzept ++
11.12.2020 - 11:43 Uhr
Lieber Kollege, liebe Kollegin,
Wie Sie sicherlich schon gelesen und erfahren haben, hat die Landesregierung Hessen die nächste Eskalationsstufe ausgerufen.
Das bedeutet, dass die Landkreise und kreisfreien Städte mit einer 7 Tages Inzidenz von mehr als 200 die nächsten Schritte zur Eindämmung des Corona Virus einleiten.
Für uns Fahrschulen kann das folgende Auswirkungen haben:
Es wird in dieser Eskalationsstufe eine nächtliche Ausgangsperre von 21:00 Uhr bis 05:00 Uhr morgens ausgesprochen.
Ausgenommen sind u.a. Berufstätige, die in dieser Zeit ihren Beruf ausüben müssen.
Für die Fahrschüler*innen gilt jedoch die Ausgangssperre, so dass sie das Ausbildungsangebot der Fahrschule ab 21:00 Uhr nicht aufsuchen dürfen.
Um jedoch sicher zu gehen, welche genauen Auswirkungen die Eskalationsstufe 6 für die Fahrschulen in dem jeweiligen Landkreis hat, ist es zwingend notwendig, dass Sie sich die Allgemeinverfügung Ihres Landkreises bzw. Ihrer kreisfreien Stadt auf der jeweiligen Homepage anschauen.
Wenn die Formulierungen in der Allgemeinverfügung nicht eindeutig sind, dürfen Sie sich gerne an mich oder direkt an Herrn Rechtsanwalt Gilb wenden.
In den letzten Tagen wurde ich häufig angerufen und mit der Frage konfrontiert, ob ich denn schon wisse, ob ein harter Lockdown in Hessen zu erwarten ist und ob wir Fahrschulen darauf hin schließen müssen.
Mehr als das, was Sie in den unterschiedlichen Medien zu lesen und hören bekommen, kann ich Ihnen leider auch nicht sagen.
Sobald ich Neuigkeiten aus dem Ministerium erhalte, werde ich diese umgehend an Sie weiterleiten.
Bleiben Sie weiterhin achtsam und gesund und hoffen wir alle gemeinsam und tragen mit unserem Verhalten dazu bei, dass ein harter Lockdown in Hessen doch noch zu umgehen ist.
Ihr Frank Dreier