++ Fahrschulen sollen schließen ++

17.03.2020

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Um 20:27 erreichte mich die E-Mail aus dem Ministerium.
Ab Morgen dürfen Fahrschulen nicht mehr schulen.
Der theoretische und praktische Unterricht ist untersagt.
Das Sozialministerium zählt Fahrschulen zu den Bildungseinrichtungen.
Frau Happe hat zwar noch keine schriftliche Bestätigung des Sozialministeriums erhalten, aber eine telefonische.
Den kompletten Wortlaut lesen Sie bitte unten.
Nun haben wir zumindest Klarheit. Gleich Morgen geht es an die Arbeit, alles dafür zu tun, dass wir gut durch die Krise kommen.

Morgen bin ich erst ab 13:00 Uhr für Sie erreichbar. Bis dahin möchte ich mich um meine Fahrschule und vor allem meine Mitarbeiter kümmern.

 

Ich wünsche uns allen viel Kraft

 

Sehr geehrte Damen und Herren,
am gestrigen Tag haben die Bundesregierung und die Regierungschefs der Länder Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in ganz Deutschland vereinbart. Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, die Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich zu verbieten. Diese Vereinbarung wurde in Hessen mit der Vierten Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus vom 17.03.2020 umgesetzt. Nach § 1 Abs. 1 S. 2 der Verordnung ist die Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich untersagt. Die Verordnung tritt am 18.03.2020 in Kraft und mit Ablauf des 19.04.2020 außer Kraft.
Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration hat fernmündlich erklärt, dass es Fahrschulen für Bildungseinrichtungen in diesem Sinne hält mit der Folge, dass sowohl der theoretische als auch der praktische Fahrschulunterricht ab dem morgigen Tag bis zum 19.04.2020 untersagt ist. Eine schriftliche Bestätigung der telefonischen Auskunft steht leider noch immer aus.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Kirsten Happe